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Pläne für EU-weites Rauchverbot gescheitert
Autor: Werner Niedermeier
Datum: 26.11.2009, 17:58:52 Uhr
Ressort: Rauchverbot
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Pläne für EU-weites Rauchverbot gescheitert
Ein EU-weites Rauchverbot ist vorläufig vom Tisch

aut einer Meldung des Pressedienstes "ddp" sprach sich unter anderem die CSU im europäischen Parlament gegen die geplanten EU-Regelungen zu Rauchverboten aus (Rauchen-Bayern berichtete, siehe obiger Link). Die CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber soll laut der Meldung gesagt haben: "Mir leuchtet nicht ein, warum der Nichtraucherschutz in Lappland und Andalusien in jedem Detail einheitlich von Brüssel aus vorgeschrieben werden muss."

EVP-Vizefraktionschef Manfred Weber betonte, man wolle zwar einen "abgewogenen und effizienten Nichtraucherschutz", man wolle diesen aber nicht über die EU. Das Thema gehöre, so Weber, in die Hand der Länder, weil diese näher an den Menschen seien. Wie weit weg die CSU mittlerweile vom Menschen ist, musste die Partei schmerzlich bei den letzten Wahlen erfahren, wo sie vom Volk unter anderem wegen ihres unsinnigen "härtesten" Rauchverbots massiv abgestraft wurde.

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Das Europäische Parlament hat in einer heute angenommenen Entschließung die Forderung gestrichen, dass die Kommission Regelungen für ein generelles Rauchverbot in geschlossenen Räumen in Arbeitsstätten, in öffentlichen Räumen und im öffentlichen Transport erlassen soll. Laut CSU-Präsidiumsmitglied Weber geschah das hauptsächlich auf Druck der EVP, in der auch die CSU europäisch organisiert ist.

Kommentare zum Thema:
Von Manfred Büchler: »FALSCHMELDUNG
Von alfi: »Fantasy
Von Fleks: »Schätzungen?

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